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Shanghai FTZ sorgt für weltweite Aufmerksamkeit

(MCI CLT Zhejiang, 02.09.2013) Shanghai konnte als erste Kommune der Volksrepublik China mit der 28,78 km² großen Shanghai FTZ (Free Trade Zone / Freihandelszone) einen außerordentlichen Erfolg verbuchen. Diese erste Freihandelszone wurde vergangene Woche vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, der höchsten Gesetzgebungsebene der VR China, abgesegnet.

Shanghai-LogoDieser Erfolg ist das Ergebnis von fast 12 Jahre andauernden Windmühlenkämpfen Shanghais gegen vielfältige Widerstände: Angefangen mit dem Start der Waigaoqiao Free Trade Zone im November 2001, weiter über den Waigaoqiao Free Trade Logistics Park, die Yangshan Free Trade Port Area und schließlich die Pudong Airport Comprehensive Free Trade Zone waren alle Bestrebungen Shanghais in lediglich lokal spürbaren Erleichterungen stecken geblieben – ohne nationale Gesetzgebungsunterstützung.

Die Shanghai FTZ wird die erste Freihandelszone auf Festland-China überhaupt sein. Innerhalb dieser experimentellen Freihandelszone können Waren importiert, bearbeitet und wieder exportiert werden, ohne dass Zollprozesse anfallen. Die neue FTZ wird an die vier bereits bestehenden Zoll-Freizonen in Shanghai angrenzen. Die Zentralregierung sieht die FTZ als Erprobungsfeld für auslandsbezogene Reformen in den Segmenten Investitionen, Handel, Finanzdienstleitungen und Regulierung allgemein.

Der Chinesische Staatsrat genehmigte die Pilot-FTZ am 3. Juli 2013. Da es voraussichtlich ca. 3 Jahre brauchen wird, die Shanghai FTZ an internationale Standards anzulehnen, hat der Ständige Ausschuss den Staatsrat am 30. August 2013 autorisiert, 11 verschiedene gesetzliche Verwaltungsgenehmigungserfordernisse aufzuheben. Diese Erfordernisse sind in drei verschiedenen Gesetzen verankert und beziehen sich auf Unternehmen im reinen Auslandsbesitz, Joint Ventures mit Chinesischer wie ausländischer Kapitalbeteiligung – wie auch Joint Ventures auf reiner Vertragsbasis. Diese Außerkraftsetzung wird mit Beginn am 1. Oktober 2013 für drei Jahre gelten.

 

„PENT - Pre-Establishment National Treatment“

Nach Aussagen des Chinesischen Wirtschaftsministeriums werden ausländische Investoren in der Vorgründungsphase ihrer Vorhaben genauso behandelt wie Chinesen, sobald diese Gesetzesregelungen außer Kraft gesetzt sind.

Shanghai-FZ-Map„Aktuell erfordert eine Firmengründung durch Ausländer die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, eine Genehmigung des Wirtschaftsministeriums sowie die Registrierung bei der lokalen Niederlassung der Industrie- und Handelsverwaltung. Die Gründung eines Unternehmens durch Chinesen erfordert hingegen nur den letztgenannten Schritt“, erläutert Wang Zhile, ein Wirtschafts- und Handelsexperte beim Wirtschaftsministerium. „Eine Ausnahme von diesen gesetzlichen Anforderungen bedeutet zugleich lockerere Einschränkungen bei Beteiligungsquoten, die ein Ausländer in einem Chinesischen Unternehmen übernehmen kann.“ Dieser Aussage zufolge benötigen Auslandsinvestoren in der FTZ keine behördliche Vorabgenehmigung bevor sie gründen, solange sie ihre Vereinbarungen analog zu geltendem Recht formalisieren und nicht in einem der Bereiche aus einer „Negativliste“ tätig sind.

„Verglichen mit dem Rest Chinas, wo Auslandsinvestitionen schlicht in drei Kategorien klassifiziert sind – ‚bevorzugt‘, ‚eingeschränkt‘ und ‚verboten‘ –, ist diese Vorgehensweise sehr viel einfacher gestaltet. Die Negativlistenzuordnung ist ein sehr innovativer Zug, um die Chinesische Wirtschaft für Ausländer zu öffnen. Es muss nur noch entschieden werden, was nicht möglich ist, statt weit aufwändiger zu entscheiden was möglich ist. Dies wird etliche rechtliche Unklarheiten beseitigen, denen zahlreiche ausländische, aber auch Chinesische Unternehmen ausgesetzt sind“, so Martin Kraeter, CEO und Group Head der MCI CLT.

In der Shanghai FTZ wird vieles sehr viel einfacher, lediglich mit einigen Aktivitäten aus den eingeschränkten und verbotenen Kategorien auf der Negativliste – aber alle anderen Aktivitäten können auf „PENT“ bauen. Dies sollte ausländische Investoren auf jeden Fall ansprechen.

Zhu Jianfang, Chefökonom bei CITIC Securities, hierzu: „Bereiche wie innovative Finanzierungen, Unternehmensdienstleistungen, Kultur & Unterhaltung, Bildung, Pharmazie & Gesundheit werden durch diese neuen Reglungen Auslandsinvestitionen anziehen.”

Sofern sich die versuchsweise Außerkraftsetzung der gesetzlichen Regelungen bewährt, sollen die betroffenen Gesetze geändert und verbessert. Andernfalls werden die Gesetze bleiben wie sie sind.

 

Diese Regelungen eröffnen enorme Potenziale

Shanghai-ViewDer „Economist“ beurteilt den Plan für die Shanghai FTZ als „top-level design“ und sagt voraus, das Projekt „würde helfen, Chinas Bemühungen zu verstärken, eine pan-asiatische Supply Chain Drehscheibe zu werden,“ und „kann Shanghai erlauben, weltweit führende Warenbörsen zu entwickeln.“ Die FTZ wird Shanghai helfen, Handelskosten zu senken, die Effizienz zu steigern und Finanzdienstleistungen zu fördern.

Martin Kraeter zeichnet ein weiter gehendes Bild, wichtig und bedeutend für viele Auslandsinvestoren: „Die Gründung der Shanghai FTZ – vor allem fokussiert auf Shanghai-Pudong mit der bereits bestehenden Lujiazui Financial and Trade Development Zone – ist in Kombination mit Chinas Bankgeheimnisregulierung, Bankenstabilität und Bankenqualität der Starpunkt, um Shanghais Finanzdistrikt zum zukünftigen führenden Finanzzentrun der Welt zu diversifizieren!“

Da die Funktionalität der Shanghai FTZ unter anderem Zinssatzliberalisierung, freie Währungskonvertierung, Öffnung der Finanzindustrie, Finanzdienstleistungs-Innovationen sowie andere Offshore-Finanzdienstleistungen beinhaltet, wird insbesondere Shanghais Finanzsektor ein Brückenkopf mit vereinfachten Kapitalkontrollen. Shanghai wird ein “Freihafen” für die Konvertierung und Internationalisierung des Chinesischen Yuan (RMB).

MCI CLT kann interessierte Partner mit eigenen Büros in Zhejiang, Hong Kong . . . und bald auch in Shanghai-Pudong betreuen.

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Discussion

2 Kommentare to “Shanghai FTZ sorgt für weltweite Aufmerksamkeit”

  1. Heute ist die Shanghai FTZ Titelthema bei Handelsblatt Online! Sehr spannend.

    Posted by Martin Kraeter | 5. September 2013
  2. Update nach der Eröffnungsparty bei n-tv.

    Posted by Martin Kraeter | 29. September 2013

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